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Jahresthema
2014: Was
hält Europa zusammen?
2.
Was verbindet Europa?
Peter
Martin, Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission
München
Donnerstag,
13.Febr.
2014
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Das magische
Dreieck in Europa
Beim
zweiten Arnbacher Gesprächsabend des Katholischen Landvolks
gab es Antworten auf die Frage "Was verbindet Europa?".
Lebhaft und gewandt stellte sich der Referent Peter Martin dieser
Frage. Martin
ist Beamter der Europäischen Union und Leiter der Vertretung
der EU-Kommission in München.
Zum
Anfang veranschaulichte er die Funktionsweise der EU mit einem
Dreieck:
Eine Ecke bildet das Europaparlament, die zweite
Ecke ist die EU-Kommission und die dritte Ecke der
Rat der EU.
Im Rat der EU sind die Regierungen der 28 Mitgliedsstaaten vertreten.
Der Rat der EU entscheidet über Gesetzesvorschläge, die die
EU-Kommission einbringt. Damit ein Gesetzesvorschlag dann rechtsverbindlich
wird, ist auch die Zustimmung des EU-Parlaments erforderlich.
Besonderheit bei der EU ist, dass nur die EU-Kommission Vorschläge
für Gesetze machen kann, während die beiden anderen, Rat und
Parlament, diese "nur" verabschieden können. Bei Meinungsverschiedenheiten
gibt es Vermittlungs- und Mitentscheidungsverfahren, die aber
zum Teil kompliziert anmuten.
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Korrekterweise
werden "Gesetze" in der EU Verordnungen und Richtlinien genannt.
Verordnungen sind Bestimmungen, die unmittelbar in jedem Mitgliedsstaat
gelten und befolgt werden müssen.
Richtlinien
geben den nationalen Parlamenten ein Ziel vor, das sie ihrerseits in
Gesetzen anzustreben haben. Dabei gibt es eine klare Rechtshierarchie
zum Beispiel vom Bundesland Bayern über die Bundesrepublik Deutschland
bis zur EU. Das Verständnis für die Kommunikations- und Entscheidungswege
in Europa ist wichtig für den Europäischen Zusammenhalt und die Entwicklung
einer gemeinsamen Identität.
Auch die
Sprachenvielfalt ist hier ein entscheidender Faktor. Im Alltag der EU-Gremien
wird aber häufig Englisch gesprochen. Referent Martin verwies auf die
Kosten, die ansonsten Dolmetscher verursachen würden.
Der Arbeitsalltag des Referenten ist stark vom Funktionieren der EU
geprägt. Das Nachdenken über die europäische Idee und die daraus resultierende
Identität der Bürger war auch für ihn interessant. Martin nannte die
gemeinsame historische Erfahrung der Europäer. Die Vereinigung Europas
ist ein Friedensprojekt und die Reaktion auf zwei Weltkriege.
Besonders
prägte Europa der Umgang mit den Konflikten im Kalten Krieg, als es
galt, sich mit dem Kommunismus auseinander zu setzen. Zentrale Werte
in Europa, so der Referent, sind Demokratie und Freizügigkeit von Menschen,
Kapital, Gütern und Dienstleistungen.
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Häufig wird vom christlichen Abendland gesprochen, aber nach den
Verträgen ist Europa eine säkularisierte Gemeinschaft. Geographisch
ist Europa nicht klar definiert. So ist besonders im Osten nicht
festgelegt, wo Europa aufhört und ein anderer Kontinent beginnt.
Im
Gespräch mit den Teilnehmern plädierte Peter Martin für eine Konsolidierung
des jetzigen Erweiterungsstandes. Er erläuterte das geplante Freihandelsabkommen
mit den USA und die europäische Bürgerinitiative am Beispiel der
Trinkwasserversorgung.
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Die Arnbacher Gespräche werden fortgesetzt am Dienstag, 11. März 2014,
19.30 Uhr, im Pfarrhof Arnbach. Zum Thema "Perspektiven für Wirtschaft
und Euro" spricht Dr. Stefan Kipar, Volkswirtschaftler bei der bayerischen
Landesbank.
Verantwortlich
für den Pressetext: Werner Götz, Vierkirchen
Bilder: Hans Schertl
Ankündigung
der Arnbacher Gespräche 2014 in der Presse
Zum
1.Gespräch 2014
Zum 3.Gespräch 2014
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