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Jahresthema
2014: Was
hält Europa zusammen?
1. Aufgaben des Europäischen Parlaments
Dr.
Angelika Niebler, Mitglied des Europäischen Parlaments, Ebersberg
Donnerstag,
30. Januar 2014
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Mehrheiten
organisieren im Europaparlament.
Eine der Hauptaufgaben
eines Abgeordneten im Europäischen Parlament ist die Suche nach
Mehrheiten, um eigene Werte und Vorhaben durchzusetzen.
Beim Start
der 29. Arnbacher Gespräche des Katholischen Landvolks informierte
die Abgeordnete Dr. Angelika Niebler über die Aufgaben des EU-Parlaments.
Für Niebler ist es außerdem wichtig, bayerische und deutsche Interessen
zu verfolgen. Anders als im Bundestag oder in den Landesparlamenten
haben damit parteipolitische Zwänge weniger Bedeutung.
Die Referentin
schilderte ihren Arbeitsalltag und veranschaulichte so die Aufgabe
und Funktion des EU-Parlaments.
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Das
Parlament tagt abwechselnd in Brüssel und in Straßburg. Heute
vertreten dort 766 Abgeordnete aus 28 Staaten die Interessen von
500 Millionen Bürgern. Deutschland schickt 99 Volksvertreter ins
Parlament. Allerdings ist festzustellen, dass diese der Bevölkerung
verhältnismäßig wenig bekannt sind.
Für
Niebler ist es deshalb sehr wichtig, in ihrem Heimatwahlkreis
über das Geschehen im Parlament zu informieren. Ihr Wahlkreis
umfasst 20 Landkreise und zwei kreisfreie Städte in Oberbayern.
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Das EU-Parlament besteht seit 1979.
Dr.
Niebler arbeitet gerne im weltgrößten multinationalen Parlament. Sie beschrieb
überzeugend die Errungenschaften und positiven Effekte des Parlaments
und der Europäischen Union.
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Im Gespräch mit den Teilnehmern wurden auch aktuelle Themen, wie
der Euro, die hohe Arbeitslosigkeit und die zunehmende Migration
erörtert. Vor der Aufnahme weiterer Beitrittskandidaten sieht
die Referentin einen hohen Konsolidierungsbedarf.
Unter
den Abgeordneten gibt es eine "anti-europäische Gruppe",
die die Referentin sehr kritisch kommentierte. Diese Gruppe kommt
vor allem aus Großbritannien.
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Auch
erstaunte die Zuhörer die große Zahl von Interessenvertretern in Brüssel.
Es gibt laut Niebler 20.000 registrierte Lobby-Gruppen. In Berlin gibt
es vergleichsweise „nur" 5000.
Angelika Niebler ist seit 1999 im Europaparlament. Mit der 15-jährigen
Erfahrung gelang es ihr bestens, neben den vielen Schwierigkeiten auch
das Erhaltens- und Pflegenswerte in Europa deutlich zu machen. Für die
Teilnehmer war beim Nachhauseweg klar, zur anstehenden Europawahl sollte
man unbedingt gehen, genauso wie sie auch zum nächsten Arnbacher Gesprächsabend
kommen wollen.
Die
Arnbacher Gespräche werden fortgesetzt am Donnerstag, 13. Februar 2014,
19.30 Uhr, im Pfarrhof Arnbach.
Zum Thema „Was verbindet Europa?" spricht Peter Martin, der Leiter
der Vertretung der Europäischen Kommission in München.
Verantwortlich für den Pressetext: Werner Götz, Vierkirchen
Der Text ist auszugsweise
auch in den Dachauer Nachrichten vom 13.Febr. 2014 erschienen.
Bilder: Host Lachmann
Ankündigung
der Arnbacher Gespräche 2014 in der Presse
Zum
2.Gespräch 2014
Zum
3.Gespräch 2014
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